Wirtschaftspolitik im Brandenburger Landtag

Potsdam, 04.06.2014

Nachgehakt

Am 04.06.2014 besuchten IMW e.V. Mitglieder den Brandenburger Landtag auf Einladung von Sören Kosanke, Vorsitzender des Wirtschaftsausschusses im Brandenburger Landtag, in Potsdam.
Circa 25 Unternehmer aus Berlin und Brandenburg wollten sich das neue Landtagsgebäude zeigen lassen und sich über wirtschaftspolitische Themen austauschen. Die Führung startete hinter dem Fortuna-Portal vor dem Eingang des Landtages. Von da aus ging es durchs Knobelsdorfsche Treppenhaus, dem Raum der Stille und den Plenarsaal.
Ein interessantes Detail für die Besucher: Die Redezeiten in den Plenarsitzungen sind auf 35 Minuten begrenzt, wobei die Fraktionen die Redezeiten sowie die Redner selbst festlegen. Auf der Besuchertribüne im Plenarsaal finden 300 Gäste Platz. Des Weiteren befinden sich im Plenarsaal zwei gegenüberliegende Pressetribünen. Der Transparenz der Arbeit des Parlaments wird ferner dadurch Sorge getragen, dass auf der Internetseite des rbb die Plenarsitzungen online abrufbar sind.

Im Fraktionsraum der SPD stellte sich Sören Kosanke persönlich vor und gab einen Einblick in seine Tätigkeit. Er studierte Philosophie und war u.a. als Wirtschaftsförderer der Stadt Teltow tätig. Dadurch ist ihm die Bedeutung einer funktionierenden Schnittstelle von Wirtschaft und Verwaltung bekannt. Die Unternehmerinnen und Unternehmer nutzten die Gelegenheit, mit Herrn Kosanke ins Gespräch zu kommen.

Es wurde in der sich anschließenden Diskussion klar, dass einige wirtschaftspolitische Themen ordnungspolitisch nicht auf Länderebene, sondern auf bundespolitischer Ebene entschieden werden. Auf Länderebene steht Wirtschaftspolitik im Kontext der Wirtschaftsförderung. So sind hier, z.B. hoheitlich Ladenöffnungszeiten regelbar. Auf Grund seiner früheren Tätigkeit als Wirtschaftsförderer, ist Sören Kosanke viel daran gelegen, die Genehmigungsprozesse in den Behörden zu beschleunigen.
Das Land Brandenburg investitiert sehr stark in die Filmförderung, so profitieren Handwerksunternehmen indirekt und nachweislich von der Filmförderung über Auftragsvergaben.

Um den Wegzug von jungen, gut ausgebildeten Menschen zu verhindern, sind Investitionen in die Infrastruktur (z.B. Schulen, Kindergärten, Angebot für junge Erwachsene) und in Arbeitsplätze weiterhin notwendig.
„Die Bewegungen von Ost nach West sowie die Bewegungen von Dorf nach Stadt haben sich deutlich verlangsamt. Man darf sich auch nichts vormachen, denn es gibt auch die herausfordernde Aufgabe in sehr strukturschwachen Regionen mit erodierenden Strukturen, wie z.B. in der Uckermark, Prignitz und Elbe-Elster, zu bewältigen.“, so Sören Kosanke.

Mittelständische Unternehmen sind oftmals in der Region als guter Arbeitgeber unbekannt. Daher warb Sören Kosanke für das Projekt „Schule/ Wirtschaft“, umso möglichst frühzeitig Schüler/Innen an den Standort bzw. an vor Ort ansässige Unternehmen zu binden.

Abschließend konnte man natürlich nicht alle Probleme behandeln, doch gaben die Gespräche Anregungen für künftige Aufgaben. Und so verabschiedete man sich am frühen Abend und freut sich bereits auf das nächste Wiedersehen.

Fortuna-Portal, Brandenburger Landtag in Potsdam

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